Allgemeine Geschäftsbedingungen für Grafik-/Webdesign Leistungen
1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) sind Bestandteil aller Verträge in schriftlicher und elektronischer Form mit tMJ Design – Tiffany M. Jennewein, Wilhelm-Aschka-Str. 14, 91224 Pommelsbrunn (nachfolgend tMJ Design genannt) und dem Kunden (nachfolgend Auftraggeber genannt).
1.2 Diese AGB gelten für alle gegenwärtige und zukünftige Projekte und Dienstleistungen von tMJ Design gegenüber dem Auftraggeber, selbst wenn bei Vertragsabschluss nicht ausdrücklich auf die AGB Bezug genommen wird.
1.3 Abweichungen von den hier aufgeführten Bedingungen sind nur dann gültig, wenn ihnen tMJ Design ausdrücklich schriftlich zustimmt.
1.4 Alle Vereinbarungen, die zwischen tMJ Design und dem Auftraggeber zwecks Ausführung des Vertrags getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
2. Angebot und Preisangaben
2.1 Angebote von tMJ Design sind 14 Tage ab Ausstellungsdatum gültig.
2.1 Die Preisangaben in einem Angebot, in einer sonstigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarung verstehen sich als Bruttopreise. Es wird gemäß §19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz keine Umsatzsteuer erhoben.
3. Zustandekommen eines Vertrages
3.1 Einem Vertragsabschluss geht immer ein unverbindliches Erstgespräch zwischen tMJ Design und dem Auftraggeber voraus. Ein Auftrag gilt als erteilt, wenn von tMJ Design ein schriftliches oder mündliches Angebot dem Auftraggeber unterbreitet und dieses innerhalb von 14 Tagen nach dem Ausstellungsdatum im vollem Umfang schriftlich oder per E-Mail oder durch das Unterzeichnen eines Vertrages bestätigt wurde.
3.2 Nachträgliche Änderungen des Auftragsumfanges durch den Auftraggeber bedarf einer schriftlichen Genehmigung durch tMJ Design.
4. Pflichten des Auftraggebers
4.1 Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass die für die Umsetzung des Auftrages übermittelten Grafiken, Texte und Unterlagen keine Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. tMJ Design haftet nicht bei etwaigen Verletzungen dieser Rechte. Die Verantwortung liegt allein beim Auftraggeber.
4.2 Ferner stellt der Auftraggeber die für die Realisierung des Projektes benötigten Informationen und Dateien fristgerecht zur Verfügung.
5. Leistungstermine
5.1 Angegebene Konzeptions- oder Fertigstellungstermine gelten als Richtlinien und sind nicht verbindlich, sofern kein verbindlicher Termin festgelegt wurde. Verbindliche Termine sind schriftlich zu vereinbaren.
5.2 Werden vom Auftraggeber die für die Umsetzung des Projektes benötigten Unterlagen und Dateien nicht zeitgemäß zur Verfügung gestellt, insbesondere wenn dieser Umstand eine Finalisierung des Projektes wesentlich erschwert oder unmöglich macht, ist tMJ Design berechtigt, den Vertrag und sämtliche Vereinbarungen aufzulösen.
5.3 Die bis dahin erbrachten Leistungen werden nach Arbeitsstunden in Rechnung gestellt.
6. Zustellung der Rechnung
6.1 Die Rechnung wird nach Fertigstellung des Aufrages dem Auftraggeber zugestellt. Dies betrifft Aufträge ohne fortlaufende Betreuung, jedoch ist tMJ Design berechtigt, Zwischen- oder Teilrechnungen während des Auftragszeitraumes zu stellen.
6.2 Sofern nichts anderes vereinbart ist, werden Rechnungen dem Auftraggeber per E-Mail (im PDF-Format) oder postalisch zugesandt. Die elektronischen Rechnungen sind mit einer qualifizierten digitalen Signatur versehen, wodurch die Echtheit des Dokumentes gewährleistet wird. Elektronisch versendete Schriftstücke mit einer solchen Signatur sind Originaldokumenten in Papierform rechtlich gleichgestellt.
7. Zahlungsbedingungen, Abnahme
7.1 Sofern schriftlich nichts anderes vereinbart wurde, ist die Rechnung bis spätestens 14 Tage ab
Rechnungsdatum und ohne Abzug fällig.
7.2 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit.
7.3 Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von tMJ Design hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 10% der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 40% nach Abnahme der Entwürfe, 50% nach Ablieferung.
7.4 Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist werden Verzugszinsen in der Höhe von 6% und Mahngebühren in der Höhe von 4,- Euro pro Mahnung in Rechnung gestellt.
8. Urheberrecht und Nutzungsrechte
8.1 Jeder tMJ Design erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
8.2 Alle Entwürfe, Reinzeichnungen und digitale Daten unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Parteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen tMJ Design insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§97ff. UrhG zu.
8.3 Die Entwürfe, Reinzeichnungen und digitale Daten dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von tMJ Design weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt tMJ Design, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.
8.4 tMJ Design überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen.Dies bedeutet, wenn tMJ Design Leistungen zur Gestaltung einer Internetpräsenz erbrachte, so ist die Nutzung dieser Weblösung durch den Auftraggeber auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Eine Ausnahme bilden hier Logos, Grafiken, Fotodesign und Drucksorten – für die dafür erbrachten Leistungen durch tMJ Design erhalten Sie ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes Nutzungsrecht. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und tMJ Design .
8.5 Die einfachen Nutzungsrechte beinhalten das Recht auf Abdruck, das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung, das Recht zur elektronischen Publikation der Speicherung auf elektronischen Datenträgern, das Recht zur Verwendung bei Präsentationen und bei der Werbung. Das persönliche Urheberrecht bleibt unberührt.
8.6 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.
8.7 tMJ Design hat das Recht, sofern nicht anders vereinbart, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt tMJ Design zum Schadensersatz. Ohne Urheber-Nachweis kann tMJ Design 100 % der vereinbarten beziehungsweise nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD (neuste Fassung) üblichen Vergütung neben dieser als Schadensersatz verlangen.
8.8 tMJ Design bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung in allen Medien zu verwenden.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1 Bis zur vollständigen Bezahlung der Leistung bleibt diese im Besitz von tMJ Design.
9.2 An Entwürfen, Reinzeichnungen und digitalen Daten werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrecht übertragen.
9.3 Die Versendung der Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Auftraggebers.
10. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen
10.1 Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, hat er die Mehrkosten zu tragen. tMJ Design behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
10.2 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller tMJ Design übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber tMJ Design von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
11. Vollendung und Übergabe
11.1 Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, wird das Projekt dem Auftraggeber vor der Fertigstellung als Entwurf zur Begutachtung vorgelegt. Nach dessen Einverständnis und etwaigen Korrekturen wird das Projekt vollendet und dem Auftraggeber auf einem geeigneten Datenträger oder durch das Hochladen auf einem Webserver übergeben. Nach der Übergabe der Projektdaten an den Auftraggeber ist tMJ Design nicht zur Sicherung der Daten verpflichtet.
11.2 Bei Aufträgen ohne visuell messbaren Ergebnis (zum Beispiel Suchmaschinen Optimierung, Online Marketing,…) wird dem Auftraggeber in regelmäßigen Abständen ein Bericht über die Leistungen übermittelt. Im Regelfall wird so ein Bericht gemeinsam mit der monatlichen oder vierteljährlichen Rechnung übermittelt werden.
12. Abnahme durch den Auftraggeber
12.1 Nach Vollendung und Übergabe eines Web- oder Designprojektes ist der Auftraggeber zur Abnahme des Projektes verpflichtet, sofern die erbrachte Leistung durch tMJ Design den vertraglichen Anforderungen entspricht.
12.2 Die Frist für die Abnahme beträgt 7 Tage ab dem Tag der Übergabe. Der Auftraggeber verpflichtet sich das Web- oder Designprojekt zu prüfen und die Funktionen zu testen. Etwaige Mängel sind sofort, spätestens jedoch nach 7 Tage anzuzeigen. tMJ Design wird die Beanstandungen rasch korrigieren.
12.3 Das Web- oder Designprojekt gilt als abgenommen und genehmigt, wenn der Auftraggeber innerhalb von 7 Tage ab dem Tag der Übergabe keinen Mängel anzeigt. Änderungen nach der Abnahme sind kostenpflichtig.
12.4 Aufträge, die nicht in den Bereich Website Gestaltung, Grafikdesign und Printdesign fallen, sind von der Abnahme durch den Auftraggeber nicht betroffen, da eine solche Abnahme in diesen Fällen mangels visuellem Ergebnis nicht möglich ist. In diesen Fällen wird der Auftraggeber von tMJ Design in geeigneter Weise (Berichte) über die Durchführung der Leistungen informiert.
13. Webhosting und Domain
13.1 Im Bereich Webhosting und Domain tritt tMJ Design als Vermittler zwischen dem Auftraggeber und dem Hosting Anbieter (Provider) auf. Die Registrierung der Domain kann vom Auftraggeber selber oder nach Bevollmächtigung von tMJ Design im Wege des Providers veranlasst werden.
13.2 tMJ Design hat keinen Einfluss darauf, dass die Wunschdomain von der zuständigen Registrierungsstelle dem Auftraggeber tatsächlich zugeteilt wird. Bei erfolgreicher Registrierung der Domain wird der Auftraggeber mit allen Rechten und Pflichten als Domaininhaber eingetragen. Der Domaininhaber ist für die bereit gestellten Informationen auf dem vom Provider zur Verfügung gestellten Hostingprodukt vollumfänglich verantwortlich.
13.3 Bezüglich Webhosting und der Domain gelten die AGB des Drittanbieters (Provider, Domain Registrierungsstelle). Jede Haftung durch tMJ Design ist in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.
13.4 Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, erfolgt die Verrechnung des Webhosting und Domain direkt über den Hosting Anbieter.
13.5 Eine Kündigung des Webhosting und der Domain hat nach Inkrafttreten dieser die Löschung aller Daten zur Folge. Für etwaige Sicherung der Daten ist der Auftraggeber selber verantwortlich.
14. Kennzeichnung und Referenz
14.1 Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, behält sich tMJ Design vor, auf den erstellten einzelnen Seiten der Weblösung des Auftraggeber unentgeltlich eine Kennzeichnung (Verlinkung) auf den Urheber (Website von tMJ Design) zu platzieren. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem Text und wird in das Erscheinungsbild der Auftraggeberseite so gestaltet, dass dieser nicht störend ist.
14.1 Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, behält sich tMJ Design vor, die durch einen Auftraggeber beauftragten und von tMJ Design erstellten Projekte als Referenz inklusive einer Beschreibung auf der Homepage oder anderen (Print-)Medien von tMJ Design darzustellen.
15. Haftung
15.1 tMJ Design haftet sofern der Vertrag keine anderslautenden Regelungen trifft gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet sie nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossenen. Die Haftung für positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung ist außerdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.
15.2 Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt tMJ Design gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung oder Gewährleistung, soweit die Designerin kein Auswahlverschulden trifft. Die Designerin tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittlerin auf.
15.3 Sofern tMJ Design selbst Auftraggeberin von Subunternehmern/innen ist, tritt sie hiermit sämtliche ihr zustehende Gewährleistungs-, Schadensersatz- und sonstigen Ansprüche aus fehlerhafter, verspäteter oder Nachlieferung an den Auftraggeber ab.
15.4 tMJ Design haftet nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit der Benutzung der zur Verfügung gestellten Leistungen stehen. Jede Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Mit der Freigabe von Entwürfen und Reinausführungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild, Ton und Gestaltung.
15.5 Störungen und Schäden, die durch eine fehlerhafte Software (zum Beispiel CMS Systeme) entstehen und die nicht ursächlich von tMJ Design stammen, wird von tMJ Design keine Haftung übernommen.
15.6 tMJ Design übernimmt keine Haftung für Datenverlust. Sofern nicht anderes schriftlich vereinbart wurde, ist der Auftraggeber selbst für ein eine Datensicherung verantwortlich.
16. Datenschutz
16.1 Personenbezogene Daten, die im Zuge einer Geschäftsverbindung bekanntgegeben werden, werden von tMJ Design im Rahmen des Geschäftsverhältnisses erhoben, gespeichert und verarbeitet.
16.2 Die Daten werden nur für Zwecke der Leistungserbringung, der Administration und zum Referenzieren verwendet.
Dabei werden folgende Daten erhoben:
1. Die Erhebung von den angeführten Daten wird auf ein absolutes Minimum beschränkt. Es werden nur jene Daten erhoben, die für das jeweilige Kontakt-, Geschäfts- oder Vertragsverhältnis unbedingt erforderlich sind.
2. Personalien und Stammdaten (Nachname, Vorname, Adresse, Mail Adresse, Staatsangehörigkeit, Telefon- und Faxnummer, Geburtsdatum, Familienstand, Kundennummer usw.)
3. Eine Weitergabe persönlicher Daten erfolgt nur bei der Registrierung einer Domain an den zuständigen Domainregistrar und bei der Einrichtung eines Webservers an den zuständigen Provider, sofern dies nicht vom Kunden selbst durchgeführt wird. Darüber hinaus erfolgt keine weitere Weitergabe von personenbezogene Daten an Dritte oder ein Abgleich dieser, sofern tMJ Design nicht zur Weitergabe der Daten aufgrund zwingender Rechtsvorschriften an Behörden und staatlichen Institutionen verpflichtet ist.
Die Dauer der Speicherung bemisst sich nach der Dauer unserer Geschäftsbeziehung, den von Ihnen erteilten Einwilligungen, darüber hinaus nach den für uns geltenden gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und rechtlichen Verpflichtungen.
17. Geheimhaltung
17.1 tMJ Design verpflichtet sich zur Geheimhaltung aller Kenntnisse über geschäftliche Angelegenheiten sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die vom Auftraggeber zur Leistungserbringung zur Verfügung gestellt werden.
17.2 tMJ Design ist berechtigt, ihm anvertraute personenbezogene Daten des Auftraggebers im Rahmen der Geschäftsverbindung zu verarbeiten und Projekte zu Referenzzwecken zu verwenden.
18. Schlussbestimmung
18.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nicht anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz von tMJ Design.
18.2 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
18.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: 01.10.2023
Widerrufsbelehrung – Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir
tMJ Design
Tiffany M. Jennewein
Wilhelm-Aschka-Str. 14
91224 Pommelsbrunn
tiffany@tmjdesign.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleisungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ausschluss bei kundenspezifischer Ware (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB)
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Ende der Widerrufsbelehrung
Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
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* Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung(en) (*)
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* Angebot bestätigt am …………………………………………………………………………………………………….
* Angebots-/Vetrags Nr. …………………………………………………………………………………………………….
* Name des Auftraggebers ………………………………………………………………………………………………..
* Anschrift des Auftraggebers …………………………………………………………………………………………….
* Unterschrift des Auftraggebers (nur bei Mitteilung auf Papier) ………………………………………….
Datum ……………………………..
(*) Unzutreffendes streichen.